20. April 2012
Für den harten Kern der Langzeitarbeitslosen – 400.000 so die aktuellen Zahlen – braucht es neue Unterstützungsansätze. Das Knowhow und die Infrastruktur von Werkstätten für behinderte Menschen könnten genutzt werden, so der Vorstandsvorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) Günter Mosen.
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12. April 2012
Die Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) wurde im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2012 Teil I Nummer 15, Seite 504 ff. am 5. April 2012 veröffentlicht und ist zum 6. April 2012 in Kraft getreten. Gemäß §§ 176 ff., 443 Absatz 3 SGB III müssen alle Träger von Maßnahmen der Arbeitsförderung ab 1. Januar 2013 eine Zulassung besitzen. Davon betroffen sind auch anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen.
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02. April 2012
Für die ab 01.04.2012 geltenden Regelungen des §§ 176 ff. SGB III (Träger- und Maßnahmezulassung) gibt es immer noch keine Verfahrensanweisungen. Derzeit ist beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung - Arbeitsförderung (AZAV) in Arbeit, die die Grundlage für die Zulassung von Trägern nach Inkrafttreten des Gesetzes bilden soll.
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20. März 2012
Der Welt-Down-Syndrom-Tag am 21. März soll genutzt werden, um auf die Situation von Menschen mit Trisomie 21, auch Down-Syndrom genannt, aufmerksam zu machen. Das Datum ist bewusst gewählt. Bei Menschen mit Down-Syndrom ist das 21. Chromosom dreimal, nicht zweimal, vorhanden. In diesem Jahr kommt diesem Tag eine besondere Bedeutung zu.
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15. Februar 2012
Sechs Prozent der Frauen mit geistiger Behinderung in Heimen und Werkstätten haben sexuelle Gewalt erlitten, Täter seien meist Bewohner, aber auch das Personal. Das berichtet das ARD-Politmagazin „Report Mainz“ am 14. Februar 2012. Der TV-Bericht beruht auf einer Studie, die die Universität Bielefeld im Auftrag des Bundesfamilienministeriums durchgeführt hat. Sie wird im April 2012 veröffentlicht.
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07. Februar 2012
Am 27. Dezember 2011 wurde das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (Instrumentenreform SGB II/SGB III) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Teil dieser Instrumentenreform ist auch die Träger- und Maßnahmezulassung. Dabei stellt sich die Frage, ob von diesem neuen Zertifizierungsverfahren auch die Werkstattträger betroffen sein werden.
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30. Dezember 2011
Zugang zu beruflicher Bildung und Teilhabe am Arbeitsleben auch für Menschen mit schwerer und/oder mehrfacher Behinderung - im Zusammenschluss mit Verbänden und Wissenschaftlern fordert die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) bestehende Diskriminierungen zu beenden.
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29. Dezember 2011
Mit dem Jahreswechsel treten einige Änderungen und Neuregelungen in Kraft. Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung sinkt. Die Hartz IV-Sätze steigen. Das Familienpflegezeitgesetz tritt in Kraft. Die Beitragsbemessungsgrenze bei der Kranken- und Pflegeversicherung steigt.
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14. Dezember 2011
Am 23. und 24. November waren die Minister und Senatoren für Arbeit und Soziales der 16 Bundesländer in Leipzig zusammengekommen, um sich über aktuelle Themen der Arbeits- und Sozialpolitik zu verständigen. Mit Spannung haben Träger und Erbringer von Rehabilitationsleistungen die angekündigten Vorschläge erwartet. Seit Dienstag, 13. Dezember 2011, sind die Ergebnisse der 88. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) veröffentlicht.
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07. Dezember 2011
Im Jahr 2012 müssen Arbeitgeber ab dem 1. Januar wieder Insolvenzgeldumlage zahlen. Das betrifft Werkstätten, dort wo sie Arbeitgeberfunktion gegenüber Mitarbeitern haben. Festgesetzt wurde die Insolvenzgeldumlage auf 0,04 Prozent. Für Werkstattbeschäftigte ist keine Insolvenzgeldumlage zu entrichten.
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02. Dezember 2011
2011 steht der internationale Gedenktag für Menschen mit Behinderung unter dem Motto „Arbeit – ein Menschenrecht. Auch für Menschen mit einer Behinderung". Werkstätten für behinderte Menschen fördern und beschäftigen in Deutschland täglich rund 290.000 Menschen mit einer geistigen oder psychischen Behinderung.
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28. November 2011
Dass Sozialeinrichtungen nur Geld kosten, ist ein oft gehörtes Argument. Aber sie kurbeln auch die Wirtschaft an - wie eine Studie im Auftrag der Thüringer Landesregierung belegt. Rund zwei Milliarden Euro erwirtschaftet die Sozialwirtschaftsbranche pro Jahr in Thüringen. Das sind 4,7 Prozent der gesamten Bruttowertschöpfung im Freistaat, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten „Sozialwirtschaftsbericht Thüringen“ hervorgeht.
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11. November 2011
Im Teil I des Bundesgesetzblattes vom 17.Oktober 2011 wurden die Regelbedarfsstufen für das Jahr 2012 festgesetzt. Gegenüber dem Jahr 2011 bekommt ein alleinstehender Erwachsener nun 374 Euro monatlich (2011 waren es 364 Euro). Für Kinder im Alter von sechs bis unter 14 Jahren (Stufe 5) und Jugendliche im Alter von 14 bis unter 18 Jahren (Stufe 4) bleiben die Sätze unverändert (251 Euro und 287 Euro).
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04. November 2011
Auch im Jahr 2012 findet kein Sozialausgleich für die individuellen Zusatzbeiträge der Krankenkassen statt. Mitglieder der Krankenkassen erhalten keinen Ausgleich wegen finanzieller Überlastung und sind somit den Festsetzungen des individuellen Zusatzbeitrages ihrer Krankenkassen überlassen.
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31. Oktober 2011
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am 26. Oktober 2011 einen fraktionsübergreifenden Antrag zum „Gedenkort für die Opfer der NS-‚Euthanasie‘-Morde“ (17/5493) angenommen. Mit seiner Unterstützung des Antrags hat der Ausschuss „ein wichtiges Signal gegen das Vergessen gesetzt“, so der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe.
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