15. August 2016
Gemeinsam mit 16 weiteren Sozialverbänden, darunter auch Verbände der Selbsthilfe, spricht sich die BAG WfbM in einer Stellungnahme für die Abschaffung des Mindestmaßes wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung aus.
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18. Mai 2016
Die BAG WfbM hat zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) eine Stellungnahme erarbeitet.
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10. Mai 2016
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Referentenentwurf „Nationaler Aktionsplan 2.0 der Bundesregierung zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)“ vorgelegt.
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13. April 2016
Im Rahmen der geplanten Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes hat sich die BAG WfbM mit einer Stellungnahme positioniert. Der aktuelle Referentenentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes datiert vom 17. Februar 2016. Ein Inkrafttreten des Gesetzes ist zum 1. Januar 2017 geplant.
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15. Februar 2016
Im Rahmen der Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen" (18/5227) hat die BAG WfbM eine schriftliche Stellungnahme eingereicht.
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20. November 2015
Im Kontext der Erarbeitung des anstehenden Refernetenentwurfs für ein neues Bundesteilhabegesetz positioniert sich die BAG WfbM in ihrer Gesamtstellungnahme noch einmal detailliert.
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16. November 2015
Aufgrund des voranschreitenden parlamentarischen Verfahrens hat die BAG WfbM eine Aktualisierung ihrer Stellungnahme zur Modernisierung des Vergaberechts vorgenommen.
Die BAG WfbM weist nachdrücklich darauf hin, dass Leistungserbringungen im sozialrechtlichen und sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnis weiterhin vergabefrei bleiben.
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17. Juni 2015
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für
behinderte Menschen e. V. (BAG WfbM) zum Referentenentwurf
des BMWi zur Modernisierung des Vergaberechts
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31. März 2015
Stellungnahme der BAG WfbM zum Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz
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10. März 2015
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat im
Vorfeld der 8. Sitzung der AG BTHG Unterlagen versendet, die im Folgenden kommentiert und aus Sicht der BAG WfbM bewertet werden. Die Auffassung der BAG WfbM repräsentiert die Interessen
ihrer Mitglieder, der 700 Träger der in Deutschland amtlich
anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen.
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16. Februar 2015
Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) im Kontext Eingliederungshilfe (häusliche Krankenpflege, Soziotherapie und Hilfsmittel)
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19. Januar 2015
09. Dezember 2014
Stellungnahme der BAG WfbM zur 5. Sitzung der Arbeitsgruppe
Bundesteilhabegesetz am 10.12.2014
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08. Dezember 2014
Kurzzusammenfassung zur Gutachterlichten Stellungnahme von FGS Flick Gocke Schaumburg vom 26. September 2014 für die Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen zur Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes auf Leistungen von Werkstätten für behinderte Menschen und Integrationsprojekten
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09. Oktober 2014
Stellungnahme der BAG WfbM zur 3. Sitzung der Arbeitsgruppe
Bundesteilhabegesetz am 14.10.2014
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