Die Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter hat im Dezember 2004 mit 178.410 Menschen den höchsten Stand seit Anfang des Jahres 2002 erreicht - diese Steigerung ergibt sich trotz der neuen Berechnungsgrundlage für die Arbeitslosenzahlen seit dem 1. Januar 2004, nach der die Teilnehmer in Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik prinzipiell nicht als arbeitslos gelten. Im Oktober 2002 betrug die Zahl der schwerbehinderten Arbeitslosen noch knapp 145.000.

Im letzten Dezember erschienenen "Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe" bescheinigt sich die Regierung, "sehr erfolgreich" beim Abbau der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter zu sein. Der Abbau der Arbeitslosigkeit ist zum größten Teil den Abgängen in die Nichterwerbstätigkeit zu verdanken ist, und das durchgängig seit 1998. Das bedeutet, daß schwerbehinderte Menschen aus der Arbeitslosigkeit beispielsweise in die Rente oder die stille Reserve wechseln, nicht jedoch in die Erwerbstätigkeit. Der Anteil dieser Menschen an den Abgängen aus der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter betrug 1998 noch knapp 50 %, und hat sich bis zum Jahr 2003 auf über 60 % gesteigert.

Auffällig ist weiterhin, daß die Zahl der Eingliederungszuschüsse zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen seit 2002 rückläufig ist. Dieser Zuschuß, der bis zur Höhe von 70 % des Arbeitgeberbruttos bewilligt werden kann, bei Ausbildungen bis zu 100 %, haben im Jahr 2003 rund 2.000 Schwerbehinderte weniger erhalten als 2002.

Aus einer Pressemitteilung von Hubert Hüppe, CDU/CSU-Bundestagsfraktion