Unter dem Motto „Mit Dir zum Wir“ veranstaltete das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 23. Juni 2010 einen Fachkongress zur Umsetzung der UN-Konvention zu den Rechten behinderter Menschen. Auf dieser Veranstaltung diskutierten die Teilnehmer die Gestaltung des nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvetion und formulierten ihre Visionen einer inklusiven Teilhabe.

Rund 300 Vertreter von Verbänden der Eingliederungshilfe, aus der Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und Kirchen nahmen am BMAS-Fachkongress teil. Für die BAG WfbM war Nina Juretzka, Referentin für Sozialpolitik, vor Ort.

Andreas Storm, Staatssekretär im BMAS, machte in seinen Eröffnungsworten deutlich, dass die Konvention noch nicht in den Köpfen der Menschen angekommen sei: „Viele in unserer Gesellschaft [nehmen] die Aufgabe, die diese Konvention an uns stellt, noch nicht ausreichend wahr.“ Das Motto „Mit Dir zum Wir“ solle zeigen, „dass die Teilhabe behinderter Menschen mitten in der Gesellschaft stattfindet, uns alle angeht und nur gemeinsam umgesetzt werden kann“, so Storm.

Die UN-Konvention zu den Rechten behinderter Menschen bildet die Grundlage einer neuen Entwicklung in der Eingliederungspolitik, die Bundesregierung anstoßen, umsetzen und beurteilen will. Dazu erarbeitet die Bundesregierung unter Federführung des BMAS einen Aktionsplan. Ziel ist die Verbesserung der tatsächlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung.

Bereits im Frühjahr wurden auf einem ersten Kongress Handlungsfelder entwickelt, für die unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit Leitgedanken und Ziele diskutiert und erarbeitet worden sind. Auf der Veranstaltung im Juni 2010 nun waren die Teilnehmer aufgefordert, diese Handlungsfelder mit Visionen zu füllen. Was soll in den einzelnen Lebensbereichen erreicht werden? Was ist eine inklusive Arbeitsmarktpolitik? Wie sieht politische Teilhabe aus?

Die formulierten Ziele waren allerdings – auch bedingt durch den engen zeitlichen Rahmen – am Ende der Veranstaltung oft eher unkonkret. Visionen wie „Recht auf Arbeit“, „Schule für alle“ oder „Alle Arbeitgeber beschäftigen so viele behinderte Menschen, dass niemand mehr die Ausgleichsabgabe zahlen muss“ lesen sich gut. Spannend wird aber erst, wie aus solchen Visionen auf der Folgeveranstaltung im Herbst 2010 konkrete Maßnahmen für den Aktionsplan abgeleitet werden.

Der Aktionsplan soll dann – so plant es das BMAS derzeit – im März 2011 von der Bundesregierung beschlossen werden.