Stellungnahmen 30.05.24
Keine Stimme für Demokratiefeinde
Zur Wahl des Europäischen Parlaments am 9. Juni ruft die BAG WfbM zur Stimmabgabe auf und betont die Bedeutung der Demokratie für eine inklusive und vielfältige Gesellschaft.

Vor dem Hintergrund des Rechtsrucks in Europa und der Zunahme rechtsextremistischer Gewalt, die zuletzt durch die schockierenden Steinwürfe auf Einrichtungen der Lebenshilfe in Mönchengladbach deutlich wurde, betont die BAG WfbM den Stellenwert der Menschenwürde. Die Rechte von Menschen mit Behinderungen sind unantastbar, daher setzt sich die BAG WfbM noch stärker als bisher gegen Hass und Demokratiefeindlichkeit ein.

„Die BAG WfbM und ihre Mitglieder arbeiten tagtäglich für Vielfalt und Inklusion und ermöglichen Teilhabe an Arbeit und Gesellschaft für Menschen mit Behinderungen. Jedoch erleben wir in unserem Alltag, dass ein Nährboden für Gewalt entsteht, wie der Angriff auf das Lebenshilfe-Wohnheim in Mönchengladbach gezeigt hat. Die BAG WfbM stellt sich umso entschiedener gegen eine menschenverachtende Politik und ruft dazu auf, bei den anstehenden Wahlen antidemokratischen und rechtsextremistischen Kräften keine Stimme zu geben. Parteien wie die AfD haben vielfach bewiesen, dass sie gegen unsere Werte arbeiten und offen Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen propagieren“, bekräftigt Martin Berg, Vorstandsvorsitzender der BAG WfbM.

Es sei heute von größter Bedeutung, ein Zeichen gegen Hass und Hetze zu setzen und sowohl bei der Europawahl im Juni als auch den kommenden Kommunal- und Landtagswahlen Demokratiefeinden keine Stimme zu geben. „Menschen mit Behinderungen sind ein fester Bestandteil unserer vielfältigen Gesellschaft. Deshalb setzen wir uns weiterhin für ein offenes und inklusives Zusammenleben ein und sagen deutlich: Nutzt eure Stimme, um unsere Demokratie zu schützen“, so weiter der Vorstandsvorsitzende.

Gemeinsam gegen Rechtsextremismus

Die BAG WfbM unterstützt Organisationen und Kooperationen, die sich für Demokratie, Toleranz und Teilhabe einsetzen. Bereits im Jahr 2021 haben die BAG WfbM und zahlreiche ihrer Mitglieder zusammen mit mehr als 700 weiteren Organisationen die Aktion „WIR für Menschlichkeit und Vielfalt“ mitgezeichnet (mehr dazu unter www.wir-fmv.org externer Link). Außerdem hat sich die BAG WfbM gemeinsam mit über 2.000 weiteren Organisationen an der vom Bündnis HandInHand ins Leben gerufenen Aktion „Wir sind die Brandmauer“ beteiligt (die volle Liste ist hier einzusehen: www.gemeinsam-hand-in-hand.org externer Link). Darüber hinaus macht sich die BAG WfbM in der Nachfolgekampagne #bleibtstabil (www.bleibt-stabil.de externer Link) und der Kampagne „Nutze Deine Stimme!“ des Netzwerks Europäische Bewegung Deutschland (siehe www.netzwerk-ebd.de/europawahl-2024 externer Link) stark für Demokratie und ein handlungsfähiges, starkes Europa.


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