Politik 30.09.24
Abschließende Bemerkungen des UN-Fachausschusses zur Staatenprüfung Deutschlands jetzt auch in deutscher Sprache veröffentlicht
Bereits im September 2023 hatte der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Fachausschuss) seine Abschließenden Bemerkungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland veröffentlicht. Die bisher nur in englischer Sprache verfügbare Publikation wurde nun auch ins Deutsche übersetzt.

Die Abschließenden Bemerkungen in deutscher Sprache können hier externer Linkheruntergeladen werden.

Im Rahmen der Abschließenden Bemerkungen macht der UN-Fachausschuss deutlich, dass Deutschland weitere Anstrengungen bei der Deinstitutionalisierung in den Bereichen Bildung, Wohnen und Arbeit unternehmen müsse.

Darüber hinaus fordert das UN-Gremium eine Abwendung vom medizinischen Modell von Behinderung und in diesem Zuge die Einführung einer einheitlichen, nicht-diskriminierenden Definition, die in einer Linie mit der UN-BRK steht.

Weitere Kritikpunkte im Zusammenhang mit der Umsetzung der UN-BRK in Deutschland umfassen Aspekte wie Barrierefreiheit, Datenschutz, den Zugang zu Arbeit und beruflicher Bildung, wie auch die Bekämpfung von Altersarmut von Menschen mit Behinderungen.

Insgesamt greift der UN-Fachausschuss Aspekte der Weiterentwicklung von Werkstätten auf, für die sich die BAG WfbM und ihre Mitglieder bereits seit längerem stark machen. Dies betrifft vor allem die Anerkennung und weitere Professionalisierung der beruflichen Bildung sowie die Etablierung eines strukturierten und refinanzierten Übergangsmanagements in Werkstätten.

Eine Zusammenfassung der Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses finden Sie hier externer Link.


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