Stellungnahme der BAG WfbM zu Empfehlungen aus dem Dialogprozess Eingliederungshilfe

Der Dialogprozess zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist abgeschlossen. Vor diesem Hintergrund wurden Empfehlungen in den Bereichen Leistungen, Verwaltungsverfahren, Vertragsrecht und Steuerung erarbeitet. Die BAG WfbM bewertet einige der zentralen Vorschläge kritisch.

Das Ziel des Dialogprozesses zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe war es, Vereinfachungen, Bürokratieabbau und mehr Effizienz zu erreichen. Dazu haben das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesland Hessendas, das derzeit den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz innen hat, ein Empfehlungspapier vorgelegt. Die Maßnahmen sollen kurzfristig umgesetzt und gesetzlich verankert werden.

Die BAG WfbM sieht in einigen der Empfehlungen eine Gefahr für eine personenzentrierte und qualitativ hochwertige Leistungserbringung durch ihre Mitglieder.