Um einen Überblick über die wichtigsten Aspekte und die entscheidenden Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu geben, hat die BAG WfbM FAQs erarbeitet.
Die Antworten auf diese häufig gestellten Fragen sollen die Mitglieder der BAG WfbM bei den Herausforderungen im Umgang mit der Pandemie unterstützen und den aktuellen Wissensstand zu verschiedenen Fragen aufzeigen.
Da sich zurzeit neben den tagtäglichen Herausforderungen auch eine Vielzahl neuartiger rechtlicher Fragestellungen ergeben, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die FAQs keinen Anspruch auf Vollständigkeit bzw. rechtliche Gewähr haben.
Ebenfalls wird an dieser Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es abweichende landesrechtliche Regelungen sowie Vereinbarungen mit dem jeweils zuständigen Eingliederungshilfeträger geben kann.
Die FAQs werden laufend an die aktuellen Entwicklungen angepasst.
Inhaltsübersicht der FAQs (Sie können den jeweiligen Themenbereich anklicken)
A. Infektionsschutz in Werkstätten (Stand 26. Januar 2023)
1. Neues Infektionsschutzgesetz zum 1. Oktober 2022 (Stand 10. November 2022)
a. Pflicht zur Benennung von sogenannten "Covid-19-Beauftragten" nach § 35 IfSG
b. Test- und Maskenpflicht nach § 28 IfSG gilt nicht für Werkstätten
2. Welche arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben gelten aktuell (Stand 26. Januar 2023)
a. Aufhebung SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
b. Betrieblicher Infektionsschutz
3. Regelungen in den Bundesländern (Stand 10. November 2022)
B. Testungen in Werkstätten (Stand 26. Januar 2023)
1. Beschaffung und Nutzung von Antigen-Tests nach der TestV (Stand 26. Januar 2023)
2. Welche Kosten können nach der TestV refinanziert werden? (Stand 26. Januar 2023)
a. Sachkosten (Stand 26. Januar 2023)
b. Schulungskosten (Stand 2. Februar 2021)
c. Personalkosten (Stand 26. Januar 2023)
3. Abrechnung der Kosten für Antigen-Tests und Dokumentation (Stand 9. November 2021)
C. Impfung von Werkstattbeschäftigten und Fachpersonal (Stand 26. Januar 2023)
1. Haben Werkstattbeschäftigte und das Personal in Werkstätten Anspruch auf eine COVID-19-Auffrischimpfung ? (Stand 26. Januar 2023)
2. Impfpflicht in Werkstätten und Tagesförderstätten (Stand 26. Januar 2023)
D. Entgeltfortzahlung für Werkstattbeschäftigte (Stand 26. Januar 2023)
1. Haben ungeimpfte Werkstattbeschäftigte, die aufgrund der fehlenden Impfung in Quarantäne geschickt werden, ein Recht auf Entgeltfortzahlung? (Stand 8. November 2021)
2. Entgeltfortzahlung für an COVID-19 erkrankte Beschäftigte (Stand 8. November 2021)
3. Was passiert, wenn das Arbeitsergebnis aufgrund der Corona-Pandemie sinkt? (Stand 3. Juli 2020)
E. Sonstige Fragestellungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (Stand 26. Januar 2023)
1. Ausnahmeregelung in der Grundsicherung zum Mehrbedarf für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung (Stand 26. Januar 2023)
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